Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand: 1. Juni 2006
des partyraum.de-Onlineführers, nachfolgend „partyraum.de“ genannt.

§ 1 Vertragspartner von partyraum.de

1.1 Anbieter ist, wer auf partyraum.de Räumlichkeiten („Locations“) zur Vermietung anbietet.
1.2 Partner ist, wer nicht unter die Definition bei 1.1. fällt und auf den Seiten von partyraum.de Dienstleistungen oder Produkte anbietet, z.B. Werbekunden.

§ 2 Dienstbeschreibung

partyraum.de ist ein Internetservice um Interessenten an Veranstaltungsräumlichkeiten die Suche nach einer geeigneten Räumlichkeit online anzubieten. Dazu stellt partyraum.de den Anbietern nach erfolgreicher Eintragung Speicherplatz in seiner Datenbank zur Verfügung, um dort deren Räumlichkeiten zu präsentieren. Auf die Datenbank wird von Interessenten zugegriffen, um geeignete Objekte zu finden. Interessenten können direkt mit den Location-Anbietern Kontakt aufnehmen. partyraum.de ist nicht im Sinne eines Vermittlungsauftrages tätig.

§ 3 Vertragsgrundlagen, Anerkennung der AGB

3.1 Grundlage für die Teilnahme an partyraum.de bilden diese AGB. Die aktuelle Version ist jeweils auf der Hauptseite unter „AGB“ einzusehen oder kann bei partyraum.de angefordert werden.
3.2 Die AGB müssen vor der Teilnahme an partyraum.de sorgfältig gelesen werden. Sie gelten als vorbehaltlos akzeptiert durch den Interessenten bei erfolgreicher Onlineanmeldung mit Einverständniserklärung zu diesen AGB (geschieht durch Setzen eines entsprechenden Häkchens während der Anmeldung).

§ 4 Vergütung, Vertragslaufzeiten und Zahlungsverzug

4.1 Soweit nicht schriftlich anders festgehalten unterliegt die Benutzung von partyraum.de den jeweils gültigen Vergütungssätzen laut der bei Anmeldung gültigen Preisliste. Die Preisliste kann jederzeit im Hauptmenü von partyraum.de eingesehen oder bei partyraum.de angefordert werden. Alle Preise verstehen sich ohne Mwst., da partyraum.de nach §19 USTG ein Kleinunternehmen ist, und daher nicht berechtigt ist, Umsatzsteuer auszuweisen.
4.2 Anbieter von Räumlichkeiten unterliegen einer jährlichen Veröffentlichungsgebühr laut aktueller Preisliste sowie keinerlei laufenden Kosten, außer dies wird gesondert zur Erbringung von speziellen Zusatzdiensten schriftlich oder durch Onlineanmeldung vereinbart. Der Nutzungsvertrag zwischen partyraum.de und Anbietern läuft immer für 12 Monate. Die Veröffentlichungsgebühr ist jährlich im Voraus komplett für 12 Monate zu bezahlen. Die Vertragslaufzeit endet automatisch nach 12 Monaten. Es müssen keine Kündigungsfrist einhalten werden. Zum Ende der Laufzeit entscheidet der Kunde völlig frei, ob er die Laufzeit um weitere 12 Monate verlängern möchte. Erst bei Geldeingang auf dem partyraum.de Konto erfolgt die Onlinestellung der vom Anbieter gemeldeten Räumlichkeiten. Gebühren für nicht in Anspruch genommene Leistungen verfallen bei Löschung und Inaktivierung der Räumlichkeiten. Es besteht jederzeit die Möglichkeit, Einträge auf partyraum.de für einen bestimmten Zeitraum zu deaktivieren, Sie können Ihre Räumlichkeit bei Bedarf wieder aktivieren. Der Nutzungsvertrag läuft für 12 Monate.
4.3 Partner unterliegen den in der Preisliste genannten oder gesondert schriftlich vereinbarten Beitragssätzen und Vertragslaufzeiten.
4.4 Alle Gebühren sind im Voraus zu entrichten. Zahlungen haben mit der Rechnungsnummer und gegebenenfalls dem Benutzernamen als Verwendungszweck auf das partyraum.de Konto, Commerzbank München, BLZ 700 800 00, Kontonummer 0655640101, IBAN DE23 70080000 0655640101, SWIFT-BIC DRES DE FF 700 zu erfolgen. Zahlungsbedingungen: Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von partyraum.de sofort nach Erhalt der Rechnung binnen 10 Tagen ohne Skontoabzug zu überweisen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist partyraum.de berechtigt, den Eintrag in partyraum.de bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren, oder den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadenersatz geltend zu machen. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit der unter partyraum.de veröffentlichten Inhalte, für deren Rechtmäßigkeit, deren Schicklichkeit oder für die Erfüllung von Urheberrechtsbestimmungen im Zusammenhang mit den auf der jeweiligen Internetseite veröffentlichten Inhalten. Der Anbieter behält sich dennoch vor, Seiten bzw. Links aus dem Verzeichnis zu löschen, die gegen bestehende Gesetze und Rechtsnormen verstoßen; seiner Ansicht nach rassistischen, sexistischen, hart pornografischen oder gewaltverherrlichenden Inhalts sind;seiner Ansicht nach geeignet sind, die sittlichen, religiösen oder weltanschaulichen Gefühle seiner Nutzer zu verletzen.

§ 5 Anonymisierung von Anbieterdaten, Copyright, Datenschutz, Referenzen

Der Anbieter stimmt mit Teilnahme an partyraum.de der Veröffentlichung und Verbreitung des von ihm zu seinem Objekt gelieferten Materials zu und garantiert, dass dieses frei von Rechten Dritter ist. Zur Verfügung gestelltes Bildmaterial darf ohne direkten Textbezug auf den Seiten von partyraum.de zu dekorativen Zwecken verwendet werden. Das Urheberrecht für sämtliches durch partyraum.de veröffentlichtes Fremdmaterial bleibt Eigentum des jeweiligen Rechteinhabers. Eine Verwendung solchen Materials außerhalb von partyraum.de erfordert in jedem Fall dessen Zustimmung. Das Copyright für von partyraum.de beanspruchtes Material bleibt ebenfalls allein beim Eigentümer. Bei von partyraum.de durchgeführten Aufnahmen erwachsen dem Motivgeber keinerlei Rechte am produzierten Material.

§ 6 Haftung, Gewährleistung, Anspruch auf Leistung, Externe Links

6.1 Da partyraum.de nur als Vermittler zwischen Vertragsparteien auftritt, wird für sämtliche in Verbindung mit dem direkten Kontakt zwischen beiden Parteien entstehende Ansprüche oder Schäden keine Haftung übernommen.
6.2 Für alle auf und durch partyraum.de bereitgestellten Daten kann keine Haftung bezüglich deren Richtigkeit und Aktualität übernommen werden, da diese von den Anbietern und Partnern geliefert werden, wobei eine gesonderte Überprüfung aus organisatorischen Gründen nicht möglich ist.
6.3 partyraum.de behält sich vor den Service jederzeit und ohne Nennung von Gründen ganz oder teilweise einzustellen oder einzuschränken. Etwaige Änderungen am Service gelten als vom Vertragspartner genehmigt, sobald nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen schriftlich widersprochen wird. Bei vollständiger Einstellung des Dienstes werden zuviel gezahlte Beiträge anteilig zurückerstattet.
6.4 partyraum.de hat keinen Einfluss auf die Inhalte externer Seiten, welche auf partyraum.de verlinkt sind. partyraum.de distanziert sich hierbei ausdrücklich von den Inhalten extern verlinkter Seiten, eine Haftung wird ausgeschlossen. Verantwortlich ist allein der Betreiber der jeweiligen Internetseite. Dies gilt ebenso für Fremdeinträge in von partyraum.de eingerichteten Partnerlinks, Foren, Gästebüchern, Kleinanzeigenmärkten und Vergleichbarem.
6.5 partyraum.de übernimmt keine Garantie dafür, dass partyraum.de für einen bestimmten Dienst geeignet oder permanent verfügbar ist. Für Störungen innerhalb des Internets ist partyraum.de nicht haftbar. partyraum.de übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch die Nutzung von partyraum.de Server verursacht wurden.

§ 7 Änderung der AGB, Nutzungsrechte

7.1 partyraum.de behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.
7.2 Durch Benutzung des zur Verfügung gestellten Speicherplatzes auf partyraum.de erwachsen den Vertragspartnern keine weiteren Rechte an der Datenbank oder sonstigen Bestandteilen von paryraum.de

§ 8 Gerichtsstand, anwendbares Recht, Salvatorische Klausel

8.1 Gerichtsstand ist München
8.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, beeinflusst dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird dann durch eine Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.